Präsentation des Missionsberichts vor der Abgeordnetenkammer

10 Jahre Gesetz vom 24. Juli 2014 über die Rechte und Pflichten des Patienten

Wir haben uns gefreut, am 26. Oktober 2026 den Mitgliedern der Kommission für Gesundheit und soziale Sicherheit der Abgeordnetenkammer unseren Missionsbericht vorstellen zu dürfen. Dieser Bericht zieht eine erste Bilanz der Anwendung des Gesetzes von 2014. Zuvor hatten wir bereits das Vergnügen, diesen Bericht Frau Gesundheits- und Sozialministerin Martine Deprez zu überreichen und vorzustellen. Den Auftrag, die Einschätzungen und die Überlegungen der Akteure des Gesundheitssystems einzuholen, ist unserer Stelle anlässlich des 10-jährigen Bestehens des Gesetzes übertragen worden.

Die jetzt vorliegende erste Bilanz berücksichtigt die Beiträge der wichtigsten Akteure des Gesundheitssystems, den gemeinsamen Austausch des Ende 2024 anlässlich des 10-jährigen Jubiläums des Gesetzes veranstalteten Kolloquiums, wie auch die Erkenntnisse des am 29. Oktober 2025 gemeinsam mit dem OKAJU organisierten Kolloquiums zu den Rechten von Kindern und Jugendlichen im Gesundheitswesen, sowie auch die Erfahrungen des Nationalen Informations- und Mediationsdienstes im Gesundheitsbereich.

Der Bericht fasst die gesammelten Überlegungen zu den derzeit im Gesetz von 2014 vorgesehenen Bestimmungen zusammen und behandelt zugleich mehrere Themenbereiche, die von den Akteuren des Sektors angesprochen wurden, derzeit jedoch nicht unter dessen Anwendungsbereich fallen. Der Bericht steht zum Download bereit. Ebenfalls beigefügt sind die schriftlichen Beiträge der konsultierten Akteure.

Wir danken Frau Gesundheits- und Sozialministerin Martine Deprez herzlich für das in uns gesetzte Vertrauen bei der Übertragung dieser Aufgabe sowie allen Akteuren, deren schriftliche und mündliche Beiträge den Bericht bereichert und die Überlegungen zur Zukunft der Rechte und Pflichten der Patientinnen und Patienten in Luxemburg maßgeblich gefördert haben.

 

Zum letzten Mal aktualisiert am