Allgemeine Nutzungsbedingungen der Website

Es wird davon ausgegangen, dass alle Personen, welche die über diese Website bereitgestellten Informationen, Dokumente, Produkte und verschiedenen Dienste (zusammenfassend als „Dienste“ bezeichnet) nutzen, die Bedingungen und Hinweise der vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen in vollem Umfang zur Kenntnis genommen und akzeptiert haben.

„Stelle“ bezeichnet die Nationale Informations- und Vermittlungsstelle im Gesundheitswesen (Service national d'information et de médiation dans le domaine de la santé).

Verpflichtungen des Nutzers

Der Zugang zur Website erfolgt über das Internet. Der Nutzer erklärt, über die damit verbundenen Risiken Bescheid zu wissen und diese zu akzeptieren. Er hat selbst Vorkehrungen gegen Softwarepiraterie zu treffen, indem er eine geeignete und sichere Systemkonfiguration auf seinem Rechner vorsieht.

Der Staat Luxemburg haftet nicht für etwaige Schäden, die dem Nutzer direkt oder indirekt beim Surfen auf dieser Website oder durch eine Nutzung der Dienste und jener Websites, auf die diese Website verweist, entstehen könnten.

Die Nutzung der Website ist kostenlos.

Verwaltung von Cookies

Diese Website verwendet analytische Cookies. Dabei handelt es sich um kleine Textdateien, mit denen Informationen über das Surfverhalten der Nutzer analysiert werden können (Häufigkeit der Besuche, Dauer der Besuche, aufgerufene Seiten usw.).

Diese Dateien werden von der Website in einem dafür vorgesehenen Ordner auf dem Rechner des Nutzers gespeichert. Sie enthalten insbesondere den Namen des Servers, der das Cookie erstellt hat, eine Kennung in Form einer eindeutigen Nummer und ein Ablaufdatum. Durch die einmalige Kennung erkennt die Website den Rechner des Nutzers bei jedem Besuch. Die Session-Cookies werden vom Rechner des Nutzers gelöscht, sobald seine Sitzung geschlossen wurde. Dauerhafte Cookies hingegen werden nach dem Ende der Sitzung noch 1 Monat lang auf dem Rechner des Nutzers gespeichert.

Der Nutzer kann selbst entscheiden, ob er dem Webserver dieser Website gestattet, Cookies auf seinem Rechner zu speichern. Er hat jederzeit die Möglichkeit, die Einstellungen seines Browsers so zu ändern, dass Cookies nicht mehr akzeptiert und gespeichert werden können. Außerdem kann er bereits gespeicherte Cookies jederzeit über den Browser wieder löschen (siehe Cookie-Richtlinie).

Lehnt der Nutzer die Cookies der Website ab, so sind einige ihrer Funktionen möglicherweise nur eingeschränkt nutzbar oder deaktiviert. Deshalb wird dem Nutzer empfohlen, seinen Browser so einzustellen, dass die Cookies der Website akzeptiert werden.

Änderung der Website

Der Staat Luxemburg behält sich das Recht vor, diese Website aus Gründen der Wartung, Aktualisierung oder einem anderen, für nötig befundenen Grund ohne Vorankündigung weiterzuentwickeln, abzuändern oder einzustellen.

Der Staat Luxemburg kann insbesondere jederzeit alle oder einen Teil der auf der Website enthaltenen oder bereitgestellten Informationen oder Dienste entfernen, vervollständigen, genauer beschreiben oder zusätzliche Informationen bzw. Dienste hinzufügen. Der Staat Luxemburg kann nicht für direkte oder indirekte Schäden in Zusammenhang mit diesen Änderungen haftbar gemacht werden.

Allgemeine Haftungsbeschränkungen

Der Staat Luxemburg tut sein Bestes, um die größtmögliche Verfügbarkeit dieser Website zu gewährleisten. Er kann jedoch im Falle einer vorübergehenden oder vollständigen Nichtverfügbarkeit der Website nicht haftbar gemacht werden.

Der Staat Luxemburg tut sein Bestes, um die Sicherheit des EDV-Systems zu gewährleisten.

Der Staat Luxemburg tut sein Bestes, um die größtmögliche Verfügbarkeit dieser Website zu gewährleisten.

Der Staat Luxemburg tut sein Bestes, um die Sicherheit des EDV-Systems zu gewährleisten. Er kann jedoch im Falle einer Cyberattacke sowie einer vorübergehenden oder vollständigen Nichtverfügbarkeit der Website nicht haftbar gemacht werden.

Der Staat Luxemburg tut sein Bestes, um die Richtigkeit der auf dieser Website bereitgestellten und in den sozialen Netzwerken veröffentlichten Informationen zu gewährleisten. Er kann jedoch insbesondere im Falle einer Nichtaktualisierung von Informationen oder Formularen, von Fehlern bei der Bedienung des EDV-Systems oder bei der Dateneingabe, von Unrichtigkeiten, unvollständigen Informationen, eventuellen Fehlern oder Ungenauigkeiten nicht haftbar gemacht werden. Der Staat Luxemburg hat sich zum Ziel gesetzt, richtige und aktuelle Informationen aus verschiedenen Quellen zur Verfügung zu stellen. Sachliche Irrtümer können dennoch nie vollständig ausgeschlossen werden. Die auf dieser Website veröffentlichten Informationen erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit und begründen für den Staat Luxemburg keinerlei Verpflichtungen. Die allgemeinverständlichen Darstellungen und Übersetzungen haben rein informativen Charakter. Lediglich die im luxemburgischen Amtsblatt (Mémorial) veröffentlichten Gesetzestexte sind verbindlich. Bei den auf dieser Website bereitgestellten Informationen handelt es sich um Informationen allgemeiner Art. Die Informationen wurden nicht an persönliche oder besondere Umstände angepasst und können somit nicht als persönliche oder berufliche Ratschläge sowie Rechtsauskünfte für Nutzer gesehen werden. Sollte der Nutzer auf seine Person oder eine bestimmte Situation zugeschnittene Ratschläge benötigen, sollte er sich immer an die zuständigen Stellen bei den verschiedenen Behörden wenden.

Beschränkung der Haftung der Website

Eine Haftung dieser Website für jegliche direkten und indirekten Folgen, die aus folgenden Gründen eintreten könnten, ist ausdrücklich ausgeschlossen:

  • aufgrund einer Inkompatibilität zwischen dem bereitgestellten Dienst und den Geräten, Anwendungen, Verfahren bzw. der Infrastruktur des Nutzers oder eines Dritten;
  • aufgrund einer Sicherheitslücke im System des Kunden oder eines Dritten und im Allgemeinen aufgrund von Sicherheitslücken, die nicht direkt dieser Website zuzuschreiben sind;
  • aufgrund eines fehlerhaften oder betrügerischen Verhaltens des Nutzers oder eines Dritten;
  • aufgrund einer eventuellen Nichtverfügbarkeit oder von Funktionsstörungen der elektronischen Kommunikationssysteme bzw. Kommunikationsnetze.

Link zu externen Websites

Um den Besuch für die Nutzer angenehmer zu gestalten, können in diese Website Links zu anderen, für die Nutzer hilfreichen oder interessanten Websites eingebettet werden. Die Inhalte dieser Websites werden vom Staat Luxemburg und insbesondere von der Stelle nicht systematisch überprüft. Deshalb können sie nicht für die auf diesen Websites zur Verfügung gestellten Inhalte haftbar gemacht werden, weder in Bezug auf die Rechtmäßigkeit noch bezüglich der Richtigkeit der dort bereitgestellten Informationen.

Geistiges Eigentum

Die Website, all ihre Komponenten (auch das Layout) sowie die bereitgestellten Informationen und Dienste unterliegen den Gesetzen zum Schutz des geistigen Eigentums sowie des Urheberrechts.

Außer im Falle von gegenteiligen Angaben erteilt der Staat Luxemburg keine Lizenzen oder Genehmigungen betreffend die Rechte am geistigen Eigentum, die er an dieser Website, ihren Komponenten sowie den Diensten hat. Außerdem ist ohne die vorherige schriftliche Zustimmung der Stelle eine vollständige oder teilweise Vervielfältigung der Informationen oder Dienste in welcher Form und mit welchen Mitteln auch immer untersagt.

Außer im Falle von gegenteiligen Angaben ist es den Nutzern gestattet, die verfügbaren Unterlagen und Informationen unter folgenden Bedingungen einzusehen, herunterzuladen und auszudrucken:

  • die Unterlagen dürfen nur dem persönlichen Gebrauch und zu Informationszwecken dienen und ausschließlich im privaten Rahmen genutzt werden;
  • die Unterlagen und Informationen dürfen auf keine Weise abgeändert werden;
  • die Unterlagen und Informationen dürfen nicht außerhalb der Website verbreitet werden.

Bei den Rechten, die Ihnen durch die vorstehenden Angaben ausdrücklich oder stillschweigend eingeräumt wurden, handelt es sich um eine Nutzungsgenehmigung und keinesfalls um eine Abtretung von Rechten, Eigentum oder Sonstigem, das in Zusammenhang mit dieser Website steht.

Wir danken dem Fotografen Bohumil KOSTOHRYZ (www.boshua.com), der die auf dieser Website verwendeten Fotos erstellt hat.

Änderung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen

Die vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen können entsprechend den an der Website vorgenommenen Änderungen, der Entwicklung der Rechtsvorschriften oder aus einem anderen für nötig erachteten Grund jederzeit ohne Vorankündigung abgeändert oder vervollständigt werden. Es obliegt dem Nutzer, sich über die Allgemeinen Nutzungsbedingungen der Website zu informieren, wobei nur die aktualisierte, online auf der Website verfügbare Version gültig ist. Es kann sein, dass die besonderen Allgemeinen Nutzungsbedingungen zwischen zwei Besuchen der Website abgeändert wurden und es obliegt in so einem Fall dem Nutzer, die Bedingungen vor jeder erneuten Nutzung der Website aufmerksam zu lesen.

Geltendes Recht und zuständiges Gericht

Sämtliche die Nutzung dieser Website und ihrer Dienste betreffenden Rechtsstreitigkeiten unterliegen luxemburgischem Recht und der ausschließlichen Zuständigkeit der luxemburgischen Gerichte.

Schutz personenbezogener Daten

Wenn Sie weitere Informationen über die Nutzung Ihrer Daten durch die Nationale Informations- und Vermittlungsstelle im Gesundheitswesen erhalten möchten, die über diesen Internetauftritt hinausgehen, dann lesen Sie das Informationsblatt über den Schutz personenbezogener Daten.

Allgemeines

Die personenbezogenen Daten, die vom Nutzer im Rahmen der von dieser Website angebotenen Dienste bereitgestellt werden, werden in Übereinstimmung mit der Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr verarbeitet.

Da der Staat Luxemburg abgesehen von den aus Sicherheitsgründen erhobenen IP-Adressen in den Webserver-Logs keine personenbezogenen Daten erhebt, ist eine Einwilligung des Nutzers vor dem Besuch dieser Website nicht erforderlich.

Verantwortlich für die Verarbeitung ist die für diese Website zuständige Stelle.

Nutzer können Beschwerden, die den Schutz der auf sie bezüglichen Daten betreffen, über die jeweils zur Verfügung gestellten Kommunikationskanäle sowie beim Verantwortlichen, also im vorliegenden Fall bei der für diese Website zuständigen Stelle, einlegen.

Nutzer können ihre Beschwerde außerdem an den Datenschutzbeauftragten der Stelle richten, und zwar unter folgender E-Mail-Adresse: dpo@mediateursante.lu.

Für sämtliche Rechtsstreitigkeiten in diesem Bereich haben Nutzer zudem die Möglichkeit, sich an die Nationale Kommission für den Datenschutz (Commission nationale pour la protection des données – CNPD) zu wenden, deren Sitz sich an der Adresse 1 Avenue du Rock'n'Roll, L-4361 Esch-sur-Alzette befindet.

Kontaktformular der Website

Die mit diesem Kontaktformular erhobenen Sie betreffenden Daten werden zum Zweck der Bearbeitung Ihrer Anfrage von der betroffenen Stelle verarbeitet.

Indem Sie dieses Formular ausfüllen, erklären Sie sich damit einverstanden, dass Ihre personenbezogenen Daten im Rahmen Ihrer Anfrage verarbeitet werden. Diese Informationen werden von der Verwaltung so lange gespeichert, wie dies für die Zwecke der Verarbeitung erforderlich ist.

Da die Dauer der Datenspeicherung von der Art der Anfrage abhängt, gibt die Stelle die entsprechende Dauer oder die Kriterien, die zu ihrer Ermittlung herangezogen werden, auf Verlangen für den jeweiligen Einzelfall bekannt.

Empfängerin Ihrer Daten ist die im Rahmen der Bearbeitung Ihrer Anfrage zuständige Stelle. Wenn Sie wissen möchten, wer die mit diesem Formular erhobenen Daten erhält, wenden Sie sich bitte an die von Ihrer Anfrage betroffene Stelle.

Gemäß der Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr haben Sie ein Recht auf Zugang, Berichtigung und gegebenenfalls Löschung der Sie betreffenden Daten. Sie haben auch das Recht, Ihre Einwilligung jederzeit zu widerrufen.

Außer in jenen Fällen, in denen die Verarbeitung Ihrer Daten verpflichtend ist, haben Sie zudem das Recht, sich der Verarbeitung aus berechtigten Gründen zu widersetzen.

Wenn Sie diese Rechte wahrnehmen und/oder Auskunft über Ihre Daten erhalten möchten, wenden Sie sich bitte unter den im Formular angegebenen Kontaktdaten an die betroffene Stelle. Sie haben auch die Möglichkeit, eine Beschwerde bei der Nationalen Kommission für den Datenschutz einzulegen, deren Sitz sich an der Adresse 1 Avenue du Rock'n'Roll, L-4361 Esch-sur-Alzette befindet.

Verarbeitung in Zusammenhang mit der Messung der Besucherzahlen

Im Rahmen des Besuchs der öffentlichen Website werden manche Daten zur Hardware und Software des Nutzers erhoben, die aber keine Identifizierung des Nutzers ermöglichen. Die Daten werden nur zum Zwecke der Erstellung von Besucherstatistiken (Art des Browsers, Auflösung, ungefährer Standort usw.) erhoben, um den Dienst für die Nutzer zu verbessern.

Die vollständige IP-Adresse des Nutzers wird auf keinen Fall gespeichert. Es wird nur ein Teil der IP-Adresse gespeichert, um allgemeine Statistiken zu erstellen, wobei die Identifizierung einzelner Nutzer keinesfalls möglich ist.

Diese Daten werden mithilfe einer von einem Auftragsverarbeiter, nämlich vom Unternehmen Adobe Systems Inc., bereitgestellten Lösung in Europa gespeichert und gehostet, wobei das Unternehmen Adobe für den Fall, dass in Zukunft personenbezogene Daten erhoben werden, als Auftragsverarbeiter an dieselben datenschutzrechtlichen Verpflichtungen Daten gebunden ist.

Die Daten werden nur so lange gespeichert, wie das für die Beobachtung der Entwicklung der Besucherzahlen in Abhängigkeit von den verwendeten Browsern, der verwendeten Auflösung sowie anderer verfügbarer statistischer Daten erforderlich ist.

Verantwortlich für die Verarbeitung ist die für diese Website zuständige Stelle.

Verarbeitung in Zusammenhang mit Online-Umfragen

Die Daten der Nutzer werden auf freiwilliger Basis auch ausschließlich zum Zwecke der Erstellung von Umfragen für die staatlichen Behörden erhoben. Gleichzeitig werden technische Daten zur Messung der Besucherzahlen erhoben.

Die Daten werden für die Dauer der Umfrage sowie einige Wochen danach gespeichert, bis die statistische Auswertung der Daten abgeschlossen ist.

Diese Umfragen werden direkt auf der Website eines Auftragsverarbeiters durchgeführt, nämlich auf der Website surveygizmo.eu des Unternehmens Widgix Limited mit Sitz in den USA. Die Daten werden in Europa gehostet. Da die Umfragen für die Europäische Union bestimmt sind bzw. von Nutzern in der Europäischen Union beantwortet werden, ist dieses Unternehmen an dieselben datenschutzrechtlichen Verpflichtungen gebunden.

Durch die bei der Durchführung der Umfragen eingesetzten Verfahren wird sichergestellt, dass keine Daten erhoben werden, mit denen die Nutzer identifiziert werden können. Die Kombination der technischen Identifikationsmerkmale (IP-Adresse oder Informationen über den Browser bzw. das Gerät des Nutzers) mit den Daten aus mehreren Umfragen ermöglicht keine Identifizierung durch den Auftragsverarbeiter, welcher die Plattform betreibt.

Verantwortlich für die Verarbeitung ist die für diese Website zuständige Stelle, welche die Umfrage in Auftrag gegeben hat.

Präsenz in den sozialen Netzwerken

Politik der Zurückhaltung

Jeder Nutzer, der der Community dieser Website in den sozialen Netzwerken beitritt, verpflichtet sich, von jeder Form der Diskriminierung aufgrund von Rasse, Hautfarbe, Religion, Geschlecht, sexueller Orientierung, Alter, nationaler Herkunft, Behinderung, Personenstand oder beruflicher Stellung abzusehen.

Beleidigende, rassistische, sexistische oder verletzende Äußerungen sind in sozialen Netzwerken fehl am Platz. Sie werden gelöscht und gemeldet.

Sprachen

Die Kommunikation dieser Website in den sozialen Netzwerken findet hauptsächlich auf Französisch statt. Je nach Situation und Zielgruppe können Informationen auch in den beiden anderen Landessprachen sowie auf Englisch verbreitet werden.

Soweit möglich werden alle Fragen und Kommentare in der Sprache des Nutzers beantwortet.

 

(ANB – CTIE vom 25.05.18)

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